Kaiser Porzellan

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemein

Für unsere Leistungen gelten in erster Linie die nachstehenden Liefer- und Verkaufsbedingungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, soweit sie von uns ausdrücklich anerkannt sind. Die Einschaltung von Nachunternehmen bleibt vorbehalten.

2. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Alle Angaben und Beschreibungen sind ohne Gewähr. Handelsübliche Abweichungen hinsichtlich Farbe gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Alle angegebenen Maße sind ungefähre Abmessungen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Porzellan aus natürlichen Rohstoffen hergestellt ist und leichte Farbtonunterschiede in der Weißware als auch bei der Dekoration entstehen können. Dies ist kein Beanstandungsgrund.

3. Preise und Zahlungen

Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise und enthalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Lieferungen in ein EU-Ausland wird zusätzlich ein Ausfuhrnachweis benötigt. Ferner besteht eine Umsatzsteuerpflicht, jedoch mit einem Wahlrecht. Für Lieferungen an Unternehmer aus dem EU-Ausland ist es steuerfrei jedoch wird die UST-Id-Nr. benötigt. Die Lieferungen ins übrige Ausland sind grundsätzlich steuerfrei. Der Kaufpreis wird sofort nach der Bestellung fällig, jedoch vor der Lieferung, es sei denn dies ist explizit abweichend vereinbart. Nach erfolgter Vorauszahlung wird die Bestellung schnellstmöglich bearbeitet und zugestellt.

4. Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erhalten Sie per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

5. Lieferfristen

Die Übernahme aller Aufträge erfolgt unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit. Von uns angegebene Lieferfristen werden nach Klärung der technischen Details vorbehaltlich des rechtzeitigen Eintreffens gewünschter Zulieferungen eingehalten. Für Betriebstörungen, Streiks, Aussperrungen, gleichgültig aus welchem Grunde sowie für alle Fälle der höheren Gewalt haben wir nicht einzustehen. Ebenso nicht für verzögerte Lieferungen unserer Vorlieferanten. Insoweit sind wir eingegangen Terminverpflichtungen entbunden.

6. Versand und Lieferkosten

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte der Artikelbeschreibung. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die sendung ist unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche und äußerlich erkennbare Versandschäden sind dem Transporteur bei Übernahme anzuzeigen, der Empfang hat in jedem Fall unter Vorbehalt der Nachprüfung zu erfolgen. Ungeachtet dessen erfolgt der Versand durch uns unversichert und auf Risiko des Empfängers.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung behält sich der Verkäufer das Eigentum an seinen Warenlieferungen vor. Sollte der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erloschen sein, so sind sich Verkäufer und Käufer schon jetzt darüber einig, dass das Eigentum an den Sachen mit der Verarbeitung auf den Verkäufer übergeht, der die Übereignung annimmt. Der Käufer bleibt deren unentgeltlicher Verwahrer. Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab, und zwar auch insoweit, als er die Ware verarbeitet ist. Enthält das Verarbeitungsprodukt neben der Vorbehaltsware des Verkäufers nur solche Gegenstände, die entweder dem Käufer gehörten oder aber nur unter dem sogenannten einfachen Eigentumsvorbehalt geliefert worden sind, so tritt der Käufer die gesamte Kaufpreisforderung an den Verkäufer ab. Im anderen Falle, d. h. beim Zusammentreffen der Vorauszession an mehrere Lieferanten steht dem Verkäufer ein Bruchteil der Forderung zu, entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes seiner Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten Gegenstände. Mit einer Zahlungseinstellung, der Beantragung oder Eröffnung des Konkurses, eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens, einem Scheck- oder Wechselprotest oder einer erfolgten Pfändung erlischt das Recht zum Weiterverkauf oder Verarbeitung der Waren und zum Einzug der Außenstände. Danach eingehende abgetretene Außenstände sind sofort auf einem Sonderkonto anzusammeln. Eine etwaige Warenrücknahme erfolgt immer nur sicherheitshalber; es liegt darin, auch wenn nachträglich Teilzahlungen gestattet wurden, kein Rücktritt vom Vertrag vor.

8. Gewährleistungsansprüche

Wir übernehmen für einwandfreie Qualität die Gewähr. Die Gewährleistungsdauer richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gewährleistungsansprüche sind unverzüglich und schriftlich per E-Mail, Fax oder Post mit Dokumentation durch Bilder geltend zu machen. Die Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wandlungs-, Minderungs- oder Schadensersatzansprüche aller Art, auch aus positiver Vertragsverletzung, sind ausgeschlossen. Jegliche Gewährleistung unsererseits erlischt, wenn die von uns gelieferte Ware ohne unsere Zustimmung von fremder Seite verändert wurde. Schäden und Mängel, die durch Überanspruchung entstehen, gehen nicht zu unseren Lasten. Voraussetzung für die Gewährleistung ist eine ordnungsgemäße Pflege der gelieferten Produkte. Mängelrügen, die auf unser Verschulden zurückzuführen sind, werden umgehend und kostenfrei für den Besteller erledigt.